24.06.2025 – Stadtrat

Hier die Ratssitzung vom 24.06.2025 sehen.

Diesmal unter anderem mit diesen Themen:

• Verwaltung & Organisation

  • Maßnahmenkatalog zur Organisationsuntersuchung

  • Stellenplan 2025 (neue Stelle im Fachbereich Bauservice)

  • Neue Geschäftsordnung des Rates ab dem 24. 06. 2025

• Bildung & Kultur

  • Anpassung der Schulbezirkssatzung und mehrere Änderungsanträge zum Ausbau der Goetheschule

  • Erweiterte Entgeltordnung für Heimat- und Eisenbahnmuseum Vienenburg

  • Zuschüsse für Musik- und Kulturveranstaltungen (u. a. Internationales Musikfest, Kaiserring-Ausstellung, Goslarer Klaviertage, „FreitagsKickOff“)

  • Ausrichtung der Jüdischen Kulturtage 2026

  • Informationstafeln für Kunstwerke „Ritter Ramm“ & „Denk-mal Starke Frau“

• Stadtentwicklung & Bauleitplanung
  Satzungsbeschlüsse bzw. Änderungen zu den Bebauungsplänen „Fliegerhorst“, „Kattenberg II“ und „Fritz-Laube-Straße“ sowie Grundsatzbeschlüsse für Aufzug „Am Stollen 19 B“ und mehrere Straßensanierungen (Lilienthalstraße, Kutscherweg/Blumenstraße, Kösliner Straße, Calderweg & Daniel-Köppel-Weg).

• Mobilität & Verkehr
  Dauerhafte Reduzierung der Urnenwahlbezirke (54 → 37), mobile Zufahrtssperren für Veranstaltungen, Tempo-30-Zone Rammelsberger Straße (Antrag) und neue Park- sowie Bewohnerparkgebührenordnungen.

• Umwelt & Klimaschutz

  • Hochwasserschutzdamm Lochtum

  • Richtlinien zur Dach-, Fassaden- & Hofbegrünung (Projekt Stadtgrün³)

  • Klimaschutz-Anträge (Holzkonstruktionen bei Neu-/Umbauten)

  • Entlassung von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet Harz

  • Pilotprojekt Wasserrückhaltung, Aufforstungen & Bushaltestellen-Barrierefreiheit 2026

• Finanzen & Wirtschaft
  Jahresabschlüsse der Stadtwerke, Stadtbus GmbH, Weltkulturerbe Rammelsberg GmbH, WAG Vienenburg und der Stadt Goslar (Haushalt 2019) sowie außerplanmäßige Auszahlung für den Betriebshof. Annahme von Spenden > 2.000 €, Gebührensatzungen für Sondernutzungen und Gästebeitrag.

• Sicherheit & Feuerwehr
  Anschaffung mobiler Zufahrtssperren, Ernennung / Entlassung von Ehrenbeamten der Ortsfeuerwehr Goslar.

• Sonstiges & Anfragen
  Zahlreiche Mitteilungen und schriftliche Anfragen, z. B. zu Vandalismusschäden, Kostensteigerungen beim KiTa-Neubau Hahndorf, Haushaltslage, Drohneneinsätzen in der Altstadt u. v. m.